Aktuelles
Die mit gestohlenen Bankdaten enttarnten Steuersünder in der Schweiz sollen den Fiskus um weit mehr als 100 Millionen Euro geprellt haben. Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» («SZ») sollen mehr Steuern hinterzogen worden sein als zunächst geschätzt.
Ein anonymer Informant verlangt von den deutschen Behörden 2,5 Millionen Euro für die Steuer-CD mit den Namen von bis zu 1500 Deutschen. Die Liechtenstein-Affäre vor zwei Jahren, als der Fiskus für fünf Millionen Euro gestohlene Daten über Steuerbetrüger im Fürstentum ankaufte, hat bisher über 200 Millionen Euro in die Staatskassen gespült.
Dabei gehe es um deutsche Kunden der Schweizer Großbank Credit Suisse. Nach Informationen der Deutschen Presse- Agentur dpa ist die rechtliche Prüfung eines Ankaufs der Steuer-CD inzwischen abgeschlossen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er erwarte wegen der Steueraffäre keine «Eiszeit» mit der Schweiz. Die «SZ» berichtete, der Steuerbetrug betreffe nicht nur Fälle, die schon mehrere Jahre zurücklägen. Ein Teil der dokumentierten Kontobewegungen sei neueren Datums und stamme aus dem Jahr 2008. Interne Dokumente der Credit Suisse wiesen darauf hin, dass die meisten deutschen Kunden der Bank ihr angelegtes Geld vor dem Fiskus verstecken wollten. Die Credit Suisse hat nach eigenen Angaben keine Hinweise, dass Daten gestohlen wurden. Die Großbank wurde 1856 gegründet, ist in über 50 Ländern aktiv und beschäftigt mehr als 47 000 Mitarbeiter.
Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) hatten bereits grünes Licht für das umstrittene Geschäft gegeben.
Mit den gestohlenen Bankdaten aus der Schweiz wollen neben Deutschland weitere EU-Länder eigene Steuersünder überführen. Österreich, Belgien und die Niederlande sollen Interesse an der brisanten Datensammlung haben.
In Niedersachsen gingen beim Fiskus erste größere Selbstanzeigen ein. Nach Angaben der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» meldeten sich bis Mittwoch fünf Bürger, die auf nicht versteuerte Einnahmen von insgesamt 900 000 Euro hingewiesen hätten. Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) rief in der Zeitung weitere Steuersünder zu diesem Schritt auf: «Wenn der Staat erst im Besitz der Daten ist, wird es für eine Selbstanzeige zu spät sein.»
Wir, die Konservativen sind der Auffassung :
Welch eine Sensationsmeldung: der Staat kann durch illegitime Handlung aus 2,5 Millionen Euro Steuergeldern bis zu 400 Millionen Euro für die Staatskasse generieren. Denjenigen die ihr Vermögen jedoch vor dem ungenierten Zugriff des Staates in Sicherheit bringen wollten droht Ungemach.
Nun, im Vergleich zu den Kosten, welche die Bankenkrise bisher verursachte - die überhaupt erst durch die hochspekulativen „Zockereien“ der Banken entstanden ist - sind die hinterzogenen Steuern vergleichsweise gering. Wir nennen hier nur das Milliardengrab Hypo Real Estate, BayernLB, HSH Nordbank u.v.m.; von den zahlreichen Kommunen, die sich ebenfalls „verzockt“ haben, ganz zu schweigen.
Hat schon jemand gehört, dass die verantwortlichen Banker und Aufsichtsräte zur Verantwortung gezogen wurden. Wohl nicht, denn dann befänden sich unter anderem auch führende Politiker aller Parteien längst hinter Gittern. Die Moralkeule einer Merkel, Schäuble, Steinbrück, Gabriel oder andere, ist nur ein durchsichtiges Manöver um vom eigenen Versagen abzulenken. Wenn es um die Verfolgung von Steuersündern geht, wird auch auf illegitime Methoden zurückgegriffen. Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur die Banker sind gleicher und die Steuersünder ungleicher. Würde die Regierung genauso viel Energie in die Verfolgung und angemessenen Ahndung von Gewaltverbrechen stecken, hätte zumindest auch die hiesige Bevölkerung etwas davon.
05.02.2010
Passend zum letzten Artikel erhielten wir ein Schreiben von Egon Franke, dem ehem. Bundes- und Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).
"Fast 3000 verletzte Polizeibeamte allein in diesem Jahr in Berlin. Die Schilderung des Berliner Polizeibeamten, der am Wedding Dienst tut, ist so erschütternd, dass es einem unter die Haut geht.
So wie der junge Polizeibamte seinen gefährlichen Dienst am Wedding beschreibt, ergeht es tagtäglich seinen Kolleginnen und Kollegen in Neukölln, Kreuzberg, Schöneberg, Tiergarten und in Teilen von Spandau.
Unsere Polizeibeamten, die immer wieder tätlich angegriffen werden, müssen um ihr Leben und ihre Gesundheit fürchten. Auch ihre Familien sind in Gefahr und werden von den Chaoten nicht ausgenommen.
Der Weddinger Polizeibeamte, der jetzt an die Öffentlichkeit gegangen ist, kämpft auch für seine Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bezirken.
In dieser schrecklichen Situation, die an Afghanistan erinnert, wo unsere Soldaten auch ständig in Gefahr sind, fordert der Polizeipräsident Namensschilder für seine Beamten. Diese unerträgliche Forderung wird dazu führen, dass nicht nur die Polizisten tätlich verfolgt werden, sondern dass auch ihre Familien zu Opfern werden. Es wird nicht mehr lange dauern und wir haben den ersten toten Polizisten in Berlin. Das hätten dann der Innensenator und sein Polizeipräsident zu verantworten.
Berlin hatte einst mit Heinrich Lummer einen Innensenator, der ständig bei seinen Beamten war und sich vor Ort mit der Situation vertraut gemacht hat. Er hatte nie Angst. Jetzt, wo es in Berlin für die Polizeibeamten gefährlich geworden ist, läßt sich vor Ort niemand sehen. Ganz im Gegenteil, der Innensenator und sein Polizeipräsident türmen sogar, wenn es für sie gefährlich aussieht.
Dem jungen Kollegen vom Wedding gebührt der Dank aller seiner Kolleginnen und Kollegen. Sein Mut ist zu bewundern. Drohungen nimmt er nicht mehr wahr und macht seinen Dienst weiter, wie alle Polizeibeamten in unserer Stadt. Der Berliner Senat, der alles schleifen läßt, sollte sich ein Beispiel an unseren Polizeibeamten nehmen. Die CDU, die die Sicherheit und den Schutz der Polizeibeamten immer auf ihre Fahne geschrieben hat, muß jetzt endlich aufwachen und handeln.
Egon Franke"
Die Konservativen bewerten diesen Trend als besonders besorgniserregend und fordert von den in der Verantwortung stehenden Parteien eine deutlich angemessenere Unterstützung der Polizisten, die sich tagtäglich für unsere Sicherheit einsetzen und für Recht und Ordnung sorgen.
13.12.2009
Die linksextremen Terrorgruppen erklären Berlin, Hamburg und dem Rechtsstaat den Krieg. 280 abgebrannte Autos in Berlin, Brandanschläge auf Fahrzeuge sowie Dienstgebäude von Polizei und BKA in Hamburg und Berlin. Eine nie da gewesene Gewalt gegen Polizisten. Mit jedem Anschlag werden Tote in Kauf genommen. Die Bereitschaft zu töten, ist klar zu erkennen. Brandanschläge auf Bürogebäude, Luxuswohnungen, Restaurants und Autohäuser. Die Zerstörungswut der dumpfen Gewalt kennt keine Grenzen. Die Neuauflage dieser linken Terrorgruppen ist gut organisiert. Konnte sie doch nicht nur über viele Jahre ungehindert agieren und wachsen, sondern wurde sogar noch politisch und mit Steuergeldern im Kampf gegen Rechts finanziell unterstützt. In der Hauptstadt des linken Terrors Berlin, wurden Anschläge auf hoher politischer Ebene verheimlicht, als Ausdruck der Zivilcourage beschönigt oder verschwiegen. Wer schweigt handelt wie der Täter selbst. Wo bleibt hier der Aufstand der Anständigen, die sonst regelmäßig mit großspurigen Lippenbekenntnissen Betroffenheit heucheln? Der rot-rote Senat in Berlin schließt Polizeidienststellen. Der rot-rote Senat reduziert die Polizisten und will die namentliche Kennzeichnungspflicht für Polizisten.
Dieser rot-rote Senat ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Hauptstadt Berlin und gehört daher abgewählt. Der regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit ist nur noch ein „Resignierender Bürgermeister“.
08.12.2009
Die Außenminister der europäischen Staaten ebneten am letzten Montag in Brüssel den Weg für US-Sicherheitsbehörden, die im Namen der Terrorbekämpfung weiterhin Geldüberweisungen innerhalb der EU und selbst innerstaatliche Geldüberweisungen kontrollieren dürfen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte dies mit seiner Enthaltung bei der Abstimmung zum Swift-Abkommen möglich. Dabei hatte sich noch im Bundestagswahlkampf der Koalitionspartner FDP für eine "Renaissance der Bürgerrechte“ ausgesprochen. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl gab zwar zu, dass dieses Abkommen in Sachen Datenschutz nicht perfekt sei, dieser aber zu wichtig für die Terrorbekämpfung sei um diesen abzulehnen. Laut dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar gegenüber dem “Tagesspiegel“, gebe es für den Zugriff der US-Sicherheitsbehörden auf europäische Finanzdaten keinerlei rechtlichen Ansatzpunkt.
Aber nicht nur EU-Bürger müssen sich vor der Weitergabe ihrer Daten sorgen, sondern auch die deutsche Industrie. So äußerte sich Werner Schnappauf, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), gegenüber der FTD besorgt über die Gefahr der möglichen Industriespionage. Informationen über den Zahlungsverkehr von Unternehmen seien sehr sensible und ließen Rückschlüsse auf Märkte, Vertragspartner und Geschäftsvolumina zu.
Die Konservativen sind der Auffassung:
Durch den Zugriff der US-Terrorfahnder wird das Persönlichkeitsrecht sowie die Privatsphäre der deutschen Bürger schwerwiegend verletzt und dies muss vehement verhindert werden. Zudem bemängeln wir, dass das Europäische Parlament nicht die Möglichkeit ergriffen hatte, Einfluss auf das geplante Abkommen zu nehmen und das es lediglich zwei Enthaltungen bei der Abstimmung gab. Das geplante neue Abkommen garantiert den Datenschutz in keinster Weise. Es sieht keine verbindlichen Schutzmechanismen vor, weder einen Richtervorbehalt, noch einen effektiven Rechtsschutz gegen den Datenmissbrauch durch die US-Behörden. Unklar ist auch, ob Bankkunden, die in das Visier der Fahnder geraten sind, zu gegebenem Zeitpunkt über die Beobachtung informiert werden oder nicht. Bisher ahnt der Bankkunde nichts von der Kontrolle der US–Fahnder. Laut der „Financial Times“ erlaubt der Entwurf den US-Ermittlern sogar ausdrücklich, ihre Daten an Drittländer weiterzugeben. Es kann also gut sein, dass sich unsere Bankdaten demnächst beispielsweise in Russland wiederfinden.
Nach unserer Auffassung ist dies alles ein riesiger Skandal und zeigt einmal mehr, dass die europäischen Staaten nur selbstbewusstseinslose Handlanger der USA sind. Kein souveräner Staat würde es erlauben, dass Bankdaten seiner Bürger und Unternehmen ausspioniert werden und schon gar nicht mit der Begründung der Terrorbekämpfung! Wir beobachten mit Besorgnis, dass immer wieder die Allgemeinheit unter Generalverdacht gestellt und seiner Rechte beraubt wird um diese vor einer „kleinen Gruppe böswilliger Menschen“ zu schützen. Datenschutzverletzungen dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Umso bedauerlicher ist die Tatsache, dass solche Themen in den meisten anderen EU-Ländern kaum eine Rolle spielen.
05.12.2009
Integrationskritiker Thilo Sarrazin sieht im Schweizer Minarett-Verbot einen Hinweis auf die Entfremdung von Politik und Gesellschaft. Der Bundesbanker zeigt Verständnis. In einem Interview hat sich der einstige Berliner Finanzsenator wieder zu Wort gemeldet – und Verständnis für den Schweizer Minarett-Entscheid geäußert. “Das Schweizer Volksbegehren zeigt, dass in der Tiefe der Gesellschaft anders gedacht wird als die politische Klasse und die Mehrheit der Medien glauben wollen”, sagte Sarrazin dem Handelsblatt.
Wir Die Konservativen - sind der Auffassung:
Das “NEIN“ der Schweizer zu Minaretten ist als Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang zu werten. Das Minarett steht symbolisch für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam und der schleichenden Islamisierung von Europa. Unserer Auffassung nach ist es gut, dass die Schweizer Bürger in diese Entwicklung eingegriffen und ein deutliches “NEIN“ zum Ausdruck gebracht haben. Auch wenn die deutschen Bürger nicht um ihre Meinung gefragt werden, wird die Entscheidung der Schweizer hoffentlich dazu beitragen, dass auch in Deutschland eine breitere Debatte über die schleichende Islamisierung und die Beschneidung von Frauen- oder Kinderrechten durch den Islam stattfindet. In der Schweiz oder auch in Deutschland geht es nicht um die Abgrenzung zu Muslimen sondern um einen Protest gegen den Verstoß von Menschenrechten im Namen des Islam unter Berufung auf die Religionsfreiheit.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Neubau-Verbot von Minaretten in der Schweiz als Zeichen einer “zunehmenden rassistischen und faschistischen Haltung in Europa” kritisiert. So spricht ausgerechnet jener Ministerpräsident, der auf einer Konferenz in der ostanatolischen Stadt Siirt folgendes sagte: “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”
30.11.2009
Auch nach dem Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht der Koalitionsstreit über das ab 2013 geplante Betreuungsgeld weiter.
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper verlangte in der Frankfurter Rundschau, Familien, die Kinder unter drei Jahren zu Hause betreuen, durch Bildungsgutscheine zu unterstützen - und nicht durch Bargeld. Pieper sagte, auf dem Weg zu der von der Kanzlerin propagierten “Bildungsrepublik“ seien Gutscheine für Bildung besser, als mit der Gießkanne Geld zu verteilen. Vor allem in sogenannten bildungsfernen Haushalten kämen Gutscheine Kindern zugute: Geld an die Familien mindert die Chancengerechtigkeit, schafft keine Anreize, etwaige Betreuungsangebote anzunehmen, und verstärkt somit soziale Selektion.
Als erster CDU-Regierungschef lehnte Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust das von der CSU geforderte Bargeld-Modell ab und sprach sich stattdessen für ein Gutscheinsystem aus. Beust sagte der Bild-Zeitung: „Aus großstädtischer Perspektive ist ein Gutscheinmodell erheblich sinnvoller als eine Barauszahlung. Es gehe nicht darum, Eltern Verantwortung abzusprechen. Es müsse aber sichergestellt werden, dass die Leistung dort ankomme, wo sie hingehöre - nämlich bei den Kindern.“
Bundeskanzlerin Merkel hatte am auf einem CDU-Landesparteitag gesagt, “Familien müssten selbst darüber entscheiden dürfen, wie sie staatliche Leistungen verwenden. Wenn wir diese Diskussion anfangen, dass man Familien nicht mehr zutrauen kann, damit etwas Vernünftiges zu machen, dann tun wir etwas, was mit meinem Menschenbild zumindest nichts zu tun hat.“ Dies war als Machtwort in dem zwischen den Koalitionspartnern seit Wochen schwelenden Streit verstanden worden, ebenso als Plädoyer für die Barzahlung.
Nach der bisherigen Hartz-IV-Praxis werden zusätzliche Geldleistungen des Staates - wie etwa auch eine Kindergelderhöhung - mit den anderen finanziellen Zuwendungen zum Lebensunterhalt verrechnet. CDU, CSU und FDP hatten sich im Koalitionsvertrag verständigt, ab 2013 allen Eltern, die Kinder bis zu drei Jahren nicht in einen Kindergarten geben, sondern selbst betreuen, ein Betreuungsgeld in Höhe von monatlich 150 Euro zu Verfügung zu stellen.
Wir, Die Konservativen - stehen mit unserer Meinung an der Seite des Bezirksbürgermeister des Problembezirks Neukölln in Berlin, Herrn Heinz Buschkowsky (SPD). Seine Kritik an einer Barauszahlung des Betreuungsgeldes werde dazu führen, dass ein Großteil der Unterschicht-Eltern ihr Kind nicht in die Kindertagesstätte geben oder aus der Kita herausnehmen, um das Geld für ihre Bedürfnisse auszugeben - zum Beispiel für Zigaretten, Alkohol, den Pay-TV-Beitrag oder um Schulden abzubauen. Für die Kinder bedeute dies, dass keiner mit ihnen spiele oder ihnen etwas vorlese. Sie lernen nicht, wie man spricht oder mit Messer und Gabel isst, wie man ein Bild malt und dass man nicht einfach zuschlägt, wenn man etwas haben will. Das sind die Grundlagen zur Verwahrlosung schon in frühester Kindheit.
29.11.2009
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